S und G Jahrbuch 2015

16 Ausgabe 5/15 – Sonderausgabe zu PEGIDA S&G Hand-Express rh. In den Medien und von den meisten Politikern wird Pegida als ein fremdenfeindliches, rechtsextremes Bündnis und als Gefahr für die Demokratie dargestellt. So bezeichnete Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Pegida als „Schande für Deutschland“ und Innenminister Ralf Jäger (SPD) droht sogar mit der Beobachtung durch den Verfassungsschutz, sollte sich die Bewegung verfestigen. Betrachtet man das Positionspapier von Pegida, stellt man fest, dass dort ausdrücklich die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten begrüßt wird, ebenso eine menschenwürdigere Unterbringung und bessere Betreuung der Asylsuchenden. Reine Wirtschaftsflüchtlinge und straffällig gewordene Migranten sollen dagegen kein Bleiberecht erhalten. Der Vorwurf der Ausländerfeindlichkeit scheint also demnach nicht haltbar zu sein. So stellt sich die Frage, warum Politiker und Medien diese Bewegung dermaßen verunglimpfen und es in einer Demokratie als Schande bezeichnet wird, eine nicht dem Mainstream entsprechende Meinung zu vertreten. Könnte es dafür vielleicht doch noch einen weiteren Grund geben? Es ist bekannt, dass sich die Bewegung auch gegen andere Entwicklungen in unserem Land stark macht, z.B. Gegen Genderismus*, Frühsexualisierung und einseitige Berichterstattung der Mainstream-Medien. [4] Pegida – Eine Schande für Deutschland? dec. So wie die Pegida-Bewegung gegen Machtmissbräuche, egal welcher Art, gerichtet ist, so war die Protestbewegung auf dem Maidan in Kiew ursprünglich gegen die illegalen und korrupten Machenschaften der Oligarchen* gerichtet. Diese Oligarchen wurden für das große soziale Elend in der Ukraine verantwortlich gemacht. So wie die deutschen Medien und Politiker – gegen die der Unmut der Pegida-Bewegung größtenteils gerichtet ist – die Pegida-Demos zu ihren Gunsten nutzen und Zwietracht unter dem Volk säen, so waren es gerade die verpönten Oligarchen, welche die Euromaidan-Demonstrationen zu ihren Gunsten nutzten: Mit den von ihnen kontrollierten Medien und Oppositionspolitikern stachelten sie das Volk gegen die Regierung Janukowitsch auf. Gleichzeitig wurde das Volk von weiteren gewalttätigen Gruppierungen unterwandert, was schließlich zur Absetzung von Staatspräsident Janukowitsch führte. Was wird nun das Resultat der für andere Zwecke instrumentalisierten Pegida-Bewegung durch Medien und Politiker sein? Das Resultat des Euromaidans ist Folgendes: Die Oligarchen besetzen alle wichtigen Ämter im Land und es wird mit unfassbarer Brutalität gegen Oppositionelle sowie unschuldige Zivilisten im Osten des Landes vorgegangen – das Volk ist gespalten, mehr denn je. [3] Sind Ähnlichkeiten zwischen den Pegidaund den Euromaidan-Demonstrationen erkennbar? 3. Was möchten nun die Medien und Politiker mit ihrer Verunglimpfung der Pegida-Macher und -Demonstrierenden bezwecken? Das kann an der Frucht abgelesen werden: Die Menschen werden gegeneinander aufgewiegelt, die Gemüter gespalten, es wird zu Gegendemonstrationen aufgerufen oder, wie ein Internetnutzer kommentiert, Zitat: „Es klingt wie teile und herrsche.“ Diese Redewendung, die aus dem Lateinischen stammt, bedeutet, dass man ein Volk oder eine Gruppierung in Untergruppen aufspalten solle, damit sie leichter zu beherrschen bzw. zu besiegen seien. Denn es liegt in der Natur, dass jedes Volk und jede Gruppierung, die in Punkt 3 zusammengefasst: Wird die Pegida-Bewegung von Medien und Politik gezielt missbraucht? Erstens, um Uneinigkeit und Zwietracht im Volk zu säen? Zweitens, um auf diese Weise jeden Widerstand zu brechen? Und drittens, damit der Machtmissbrauch der Medien, der Politiker und der Drahtzieher dahinter uneingeschränkt fortschreiten und zum Ziel kommen kann? [2] sich uneins, bzw. zerstritten ist, leicht besiegt und für andere Zwecke missbraucht werden kann. Schlusspunkt ● S&G befürwortet den gewaltfreien Kampf gegen jegliche Machtmissbräuche. Wie sehr dabei aber die Gefahr einer Islamisierung zu gewichten ist, oder ob andere Gefahren weit schwerwiegender sind, sei dahingestellt. Die im Intro und im Punkt 3 des ersten Artikels zusammengefassten Gefahren sind derzeit viel höher einzustufen, als einerseits die befürchtete Islamisierung oder anderseits die angeprangerte Fremdenfeindlichkeit. Helfen Sie mit, diese Zusammenhänge an die Öffentlichkeit zu bringen, damit das Aufhetzen der Medien und Politiker ein Ende nimmt und jede Uneinigkeit – und ein damit verbundener möglicher Bürgerkrieg auch in unseren Breitengraden – im Keim erstickt wird. Dies – sich nicht gegeneinander aufhetzen zu lassen – scheint besonders für die Schlagkraft von Gruppierungen, welche sich gegen Machtmissbräuche und für den Frieden einsetzen, existentiell zu sein. Quellen: [2] www.kla.tv/5140 | www.menschen-in-dresden.de/wp-content/uploads/2014/12/pegida-positionspapier.pdf | www.epochtimes.de/Pegida-redet-mit-Guenther-Jauch-Kathrin-Oertel-am-Sonntag-erstmals-in-ARD-Talk-a1214930.html [3] www.kla.tv/3930[4] www.pi-news.net/2014/12/video-grosse-jf-reportage-zur-pegida-dresden-interview-mit-initiatorlutz-bachmann | www.sueddeutsche.de/politik/nrw-innenminister-jaeger-ueber-pegida-neonazis-in-nadelstreifen1.2263548 | Augsburger Allgemeine Zeitung, 10.12.14, Politik, S. 5: „Das Spiel mit der Angst vor dem Fremden“, von Simon Kaminski und 16.12.14, Politik, S. 4: „Eine Schande für Deutschland?“ Fortsetzung von Seite 1 Die Redaktion (dd.) *Auflösung der Geschlechter *Ein Oligarch ist „einer von wenigen Herrschenden“ im Land, der durch seinen Reichtum Macht zu seinem alleinigen Vorteil ausübt.

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