S und G Jahrbuch 2015

140 ro. Seit Beginn der russischen Intervention in Syrien berichten westliche Medien davon, dass Russland nicht den IS, sondern „moderate Rebellen“ angreife – angeblich, um Präsident Assad im Amt zu halten. Doch wer sind diese „moderaten Rebellen“, die vom Westen unterstützt werden? Mittlerweile räumen hochrangige US-Politiker ein, dass diese Gruppierung mehr und mehr zum IS übergelaufen sei. Dazu die US-Staatssekretärin Patterson: ,,Die Al-NusraFront [...] und andere kleinere Gruppen haben eine Anzahl von denen absorbiert, die wir zuvor die moderate Opposition genannt haben.“ Zu den Gründen dieser Abspaltung sagt Staatssekretär Kirby: ,,Aus Frust oder Angst oder Einschüchterung werden sie extrem und kämpfen zusammen mit dem IS oder der Al-Nusra. Manchmal passiert das.“ Zuletzt bringt USVize-Präsident Biden die Problematik auf den Punkt: ,,Es gab keine moderate Mitte. Die moderate Mitte bestand aus Ladenbesitzern, nicht aus Soldaten.“ Anhand dieser Äußerungen werden zwei Dinge deutlich. Erstens: Die Russen bombardieren entgegen der westlichen Berichterstattung doch den IS und seine Ableger. Zweitens: Die Vorwürfe der USA, dass Russland „moderate Rebellen“ bombardiere, sind schlichtweg eine Lüge. [6] Quellen: [4] www.kla.tv/7011 | www.ots.at/presseaussendung/OTS_20141217_OTS0233/oesterreich-setzt-engagementbei-friedensmissionen-fort/ [5] www.ebritic.com/?p=551270 [6] https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/35494-usa-raumen- -moderate-rebellen/ |www.nzz.ch/international/naher-osten-und-nordafrika/moderate-rebellen-auf-der-flucht-1.18416933 | www.spiegel.de/politik/ausland/islamischer-staat-usa-und-tuerkei-wollen-syrische-rebellen-ausbilden-a-1019439.html [7] www.bild.de/-43051612 | www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59171 Ausgabe 67/15 S&G Hand-Express Schlusspunkt ● Bündeln wir doch unsere Kräfte und nutzen wir die jetzt noch vorhandene Möglichkeit, Hand in Hand in die (Informations-) Offensive zu gehen! Nur wenn das böse „Spiel“ von vielen Menschen durchschaut wird und seine Verursacher überführt werden, ist eine Korrektur realisierbar. in Kriegs- und Krisengebiete geschickt werden können. 1995 trat Österreich zudem der ,,NATO-Partnerschaft für den Frieden“ bei. Als Folge davon musste sich Österreich an zahlreichen militärischen NATO-Übungen beteiligen. Auch 2015 nahmen österreichische Soldaten an NATOÜbungen etwa in Polen, Lettland und Norwegen teil. 1999 stimmte Österreich der Resolution des UN-Sicherheitsrats zu, welche die Stationierung von Truppen im Kosovo vorsieht, und beteiligt sich seither mit 400 bis 500 Soldaten an der NATOgeführten Kosovo-Truppe (,,Österreich setzt Engagement bei Friedensmissionen fort“ – ots.at). Seit 2014 beteiligt sich Österreich entgegen dem ursprünglichen Grundgedanken, sich bei Konflikten zwischen West und Ost neutral zu verhalten, nicht nur an den von der EU verhängten Sanktionen gegen Russland, sondern auch an der Entsendung von Soldaten in die Ukraine im Rahmen der OSZE-Mission (,,Österreich baut Beteiligung an Friedensmission in der Ostukraine aus“ – ORF.at). Wer zieht die Volksvertreter für diesen Verrat am Volkswillen zur Rechenschaft?[4] Zerschlagung von Jugoslawien war geplante CIA-Aktion kt. Am 26.11.2015* machte der ehemalige CIA-Agent Robert Booker Baer schockierende Zusammenhänge öffentlich: Die Zerteilung Jugoslawiens 1991–1999 folgte einem heimtückischen Plan. Er selbst sei vom CIA mit Einsätzen beauftragt worden, bei denen er die politische Lage in Jugoslawien bewusst destabilisieren sollte, umein neues Feindbild gegen die Serben aufzubauen. Zu diesem Zweck habe man nicht nur Militäraktionen durchgeführt, sondern mit viel Geld auch Organisationen und Politiker für die eigenen Zwecke gewonnen. Das Ganze gipfelte im „Massaker von Srebrenica“ vom Juli 1995. Dies soll eine inszenierte Aktion gewesen sein, um einen Angriffsgrund gegen die Serben zu schaffen. Das, was als Völkermord in den Geschichtsbüchern übrig geblieben ist, sei „politisches Marketing“. Mit den Luftschlägen auf Serbien wurde dessen Wirtschaft lahmgelegt. Das ermöglichte es den beteiligten NATO-Kräften, die wirtschaftlich niedergestreckten Firmen günstig zu übernehmen. Als Grund für die Teilautonomie des Kosovo nannte Baer den Zugriff auf natürliche Ressourcen und die Schaffung eines strategisch wichtigen NATO-Stützpunkts. Früher hätte man dies als Besatzung bezeichnet. Bei Bekanntwerden solcher Umstände stellt sich die Frage, inwiefern andere Krisenherde genauso bewusst angeheizt wurden und werden? [5] Fortsetzung von Seite 1 Syrien: ,,Moderate Rebellen“ zum IS übergelaufen sl. Die Bundeswehr müsse im Ausland operieren, um „Fluchtursachen zu bekämpfen“, behauptete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hinsichtlich des geplanten Bundeswehreinsatzes in Mali kürzlich in einem Zeitungsinterview. Das mag ihre Meinung sein, aber die Erfahrung der letzten Jahrzehnte zeigt, dass militärische Interventionen stets das Gegenteil bewirkten. Das klassische Beispiel dafür ist Afghanistan: 1979 unterstützten die USA aus geostrategischen Gründen die aufständischen Mujaheddin. Die Folge: Allein in den 80er Jahren flohen ca. sechs Millionen Afghanen aus ihrem Land. Später, als der Westen bereits jedes Interesse an dem Land verloren hatte, ruinierten es die Mujaheddin politisch, ökonomisch und sozial. So ist es nicht verwunderlich, dass in der zweiten Hälfte der 90er Jahre viele Afghanen die Machtübernahme durch die Taliban begrüßten, weil diese wenigstens eine gewisse Stabilität im Land erzwangen. Allerdings flohen in den 1990er Jahren vor deren Herrschaft erneut mehr als sechs Millionen Afghanen, für die der Westen eine Mitverantwortung trägt. Das ist kein überzeugender Erfolg für militärische Interventionen, wie auch immer sie begründet sein mögen. Gerade das Gegenteil ist der Fall. [7] Lassen sich Fluchtursachen wirklich militärisch beheben? *in einem Interview mit dem serbischen Online-Magazin „Britić“ im Rahmen seiner Buchveröffentlichung „Geheimnisse des Weißen Hauses“ Die Redaktion (msp./sl.)

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