DIE VÖLKER HABEN EIN RECHT AUF STIMME UND GEGENSTIMME Stimme Gegenstimme Nicht gläserne Bürger - gläserne Medien, Politiker, Finanzmogule brauchen wir! Weltgeschehen unter der Volkslupe S&G Klarheit durch intelligente Analytiker Wenig Gehörtes - vom Volk fürs Volk! frei und unentgeltlich Inspirierend S&G 107 dec. Egal wie schwammig das EpG formuliert ist, ausschlaggebend für die Umsetzung des EpG ist die „Botschaft* zur Revision des EpG“ des Bundesrates. So wie das EpG zweideutig daherkommt, so lässt der Botschaftstext des Bundesrates jeden Beurteilungsspielraum offen und wiederspricht sich am laufenden Band. Auf der einen Seite verspricht der Bundesrat, dass gegen eine Person, die eine in ihre körperliche Integrität eingreifende Behandlung (z.B. Zwangsimpfung) verweigert, auf der Grundlage des EpG kein physischer Zwang angewendet werden darf (2.5.1, S. 390). Auf der anderen Seite hebelt er diese Grundrechte, wie die Bewegungsfreiheit und körperliche Integrität, gemäß Artikel 36 der Bundesverfassung, auch gleich wieder aus: „Die Anwendung von Zwang gegen die verpflichtete Person bedarf deshalb keiner besonderen gesetzlichen Grundlage (2.5.1, S. 385).“ Noch klarere Worte redet die Botschaft, wenn es darum geht, dass im revidierten EpG „die Sicherung der öffentlichen Gesundheit beim Staat angesiedelt werden muss“: „Bei der Verhütung und Fortsetzung Seite 2 is. Nachdem ein Drogist eine krasse Falschpropaganda des CHBundesrates im Abstimmungsbüchlein auffliegen ließ, nämlich, dass der Drogisten-Verband das neue Epidemiengesetz unterstütze, korrigierte die Bundeskanzlei diese falsche Aussage sogleich – allerdings nur in der elektronischen Version und in einer Pressemitteilung. Da nun aber einmal das neue Zeitalter der Aufklärung angebrochen ist, hat dieser faule Trick, sprich versuchter Abstimmungsbetrug, nicht mehr funktioniert. Eine bescheidene Korrektur via Medien reicht doch niemals aus! Darum soll nun eine Abstimmungsbeschwerde dafür sorgen, dass der Bund seine Pflicht wahrnimmt, den 5,4 Millionen Abstimmungsbüchlein zumindest ein Korrekturblatt beilegt und klarstellt, dass der gesamte Drogistenverband eben gerade nicht hinter dem neuen Epidemiengesetz steht. Bislang behauptete der Bundesrat, die totale Revision des Epidemiengesetzes sei breit abgestützt und von einer Mehrheit gutgeheißen. Die Pharma-Medienlobby verbreitet indes die Lüge, dasselbe werde lediglich von ein paar religiösen, alternativen oder esoterischen Minderheiten bekämpft. Die Wahrheit ist, dass unter vielen anderen die größte Partei (die SVP mit ca. 25 % Wähleranteil) das neue Epidemiengesetz schon aus grundsätzlichen Überlegungen ablehnt; dass 8 Kantone und 4 Organisationen Teillösungen im Bereich Aufgabenteilung und Kantone ablehnen, und 5 Kantone mit 4 Wirtschaftsverbänden (zum Beispiel Economiesuisse, Gewerbeverband usw.) genauere Definitionen verlangen. So, wer nun am 22. September Nein zum neuen Epidemiengesetz sagt, der sagt Nein zum Impfzwang. Versuchter Abstimmungsbetrug Quellen: www.handelszeitung.ch/politik/ bundeskanzlei-pfuscht-beiabstimmungs-info-480196 www.tagesanzeiger.ch/schweiz/ standard/Bund-unterlaeuft-Fehler-imAbstimmungsbuechlein/story/ 13200135 INTRO Demokratische Abstimmungen gleichen immer mehr Kriegen ohne Ethik, Moral und Regeln. In dem CH-Abstimmungskampf rund um den Impfzwang (22. 9.2013) wird wieder der international agierende Filz von Pharma, Politik und Medien deutlich. Von den Niederlanden bis in die Schweiz wird deren einheitliche Stoßrichtung und Strategie sichtbar: Ablenkung von der Impf-Problematik als solche (Zehntausende Impf-Schäden) durch konsequente Volksverhetzung gegen Bibelgläubige als „Epidemie-Verursachungsgefahr“. Wider jedes bessere Wissen, dass z.B. die letzte Masernwelle von Frankreich in die Schweiz eingeschleppt wurde, schob der Pharma-Medienfilz dieselbe kategorisch ein paar Schweizer Christen aus der Ostschweiz in die Schuhe. Dasselbe nun wieder in Holland. Ganz gleich, aus welcher Ecke die jüngste Masernwelle auch gekommen sein mag: die Christen vom „Bibelgürtel“ (der sich vom äußersten Südwesten bis zum äußersten Nordosten erstrecken soll) seien schuld! – so die Medien. Und was lesen wir da Schönes in der Basler Zeitung und im Tagesanzeiger dieser Tage? „Der Widerstand geht vornehmlich von rechtsreligiösen ... Minderheiten aus.“ Daran sieht man aber, wer hinter dem beabsichtigten Impfzwang steckt. Wer immer nicht von dieser Gattung Mensch beherrscht werden will, der leiste jetzt aktiven Widerstand. In der CH heisst das: ein klares Nein zum neuen Epidemiengesetz! Ivo Sasek Wolf im Schafspelz: Botschaft zur Revision des EpG „Schaut uns doch nur an! Alles ist verkehrt herum! Alles ist umgedreht. Ärzte zerstören die Gesundheit, Rechtsanwälte zerstören die Gerechtigkeit. Universitäten zerstören Wissen. Regierungen zerstören die Freiheit: Die Hauptmedien zerstören Informationen und die Religionen die Spiritualität.“ Michael Ehnert (deutscher Regisseur) büj. Am 15. August fand die Pressekonferenz des EpG-Nein-Komitees statt. Die Reaktionen: Die meisten Medien (u.a. SRF Tagesschau, 20Minuten, Thurgauer Zeitung) berichten in verschwindend kleinen Berichten über „Befürchtungen“ der Gegner zum Thema Impfzwang. In seltenen Fällen (SRF Tagesschau, Berner Zeitung, BLICK) hört man über die Abstimmungsbeschwerde (bez. der Falschinformation im Abstimmungsbüchlein) gegen den Bund. Es ist bezeichnend, wie der Impfzwang zur „Befürchtung Nr. 1“ hochstilisiert wird, während sachliche Argumente bewusst unter den Tisch fallen gelassen werden. Kritikpunkte wie Impfschäden, Zentralismus, Machtabgabe an das BAG und die WHO, Fichierung von persönlichen Gesundheitsdaten und deren mögliche Weitergabe ans Ausland, Verfilzung von Pharma und Politik etc. bleiben ungenannt. Alles nur Zufall? Das EpG und die Medien Quellen: www.srf.ch/player/tv/tagesschau/ video/panne-imabstimmungsbuechlein?id=b9be1cd29e74-434a-847a-596fe51969d3 www.srf.ch/sendungen/tagesschau/ 500-tote-in-aegypten-kriegsgedenkenin-japan-liechtenstein-spart Thurgauer Zeitung, Berner Zeitung, 20Minuten und BLICK vom 16.8.13 Ausgabe 53/13 23. August 2013 ~ Schweizer Epidemiengesetz, EpG ~
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