S&G Jahrbuch 2018

32 Quellen: [5] www.kla.tv/11431 | https://makroskop.eu/2017/10/zwischen-schockstrategie-und-exodus/ | https://de.wikipedia.org/wiki/Strukturanpassungsprogramm | https://de.wikipedia.org/wiki/Weltbank#Kritik_und_Kontroversen [6] www.kla.tv/11333 | www.allesroger.at/artikel/das-andere-gesicht-des-sebastian-kurz | http://derstandard.at/2000044853434/Europa-retten-ist-gleich-Fluechtlinge-retten | https://kurier.at/politik/inland/wahl/faktencheck-wer-hat-die-balkanroute- geschlossen/274.540.009 [7] www.kla.tv/11423 | Schweizerzeit vom 1. September 2017, 39. Jahrgang, Nr. 16 | Weltwoche Nr. 36/17, S. 22-23 [8] www.kla.tv/10976 | www.srf.ch/news/international/parlament-in-venezuela-entmachtet | www.srf.ch/news/international/auch-us-vizepraesident-pence-ermahnt-maduro | www.srf.ch/sendungen/kontext/debatte-problemland-tuerkei-wie-soll-sich-die-schweiz-verhalten | www.neopresse.com/politik/usa/us-sanktionsgesetz-washington-isoliert-sich- zunehmend-selbst-14-laender-auf-der-sanktionsliste/ | www.srf.ch/news/international/usa-und-suedkorea-lassen-muskeln-spielen Ausgabe 14/18 S&G Hand-Express Die USA im Diktaturenspiegel ae./ez. Neuerdings scheinen sich Diktaturen wieder in einem Auf- schwung zu befinden. Neben Nordkorea wird auch Venezuela, Syrien und der Türkei der Um- bau zur Diktatur vorgeworfen. Per Definition wird bei einer Diktatur die Macht durch Ge- walt an sich gerissen und gehal- ten. Doch warum schreit keiner auf, wenn die sich demokratisch gebende US-Regierung gegenü- ber anderen Staaten diktato- rische Züge aufweist? Das am 2.8.2017 von US-Präsident Trump unterzeichnete „US-Sank- tionsgesetz“ führt 14 Staaten auf, gegen die die US-Regierung neue oder zusätzliche Sankti- onen verhängte. Dieses Gesetz wurde so formuliert, dass bereits Geschäfte mit einem dieser Län- der für den Handelspartner ein- schneidende Konsequenzen hat. Außerdem wurde beim letzten G7-Treffen der Regierungschefs festgehalten, dass neue Sankti- onen gegen Russland untereinan- der abgesprochen sein sollen – woran sich einzig die US-Admi- nistration nicht zu halten hat. US-amerikanische militärische Machtdemonstrationen ziehen sich wie ein roter Faden durch die US-Außenpolitik. Mit rund 1.000 Militärstützpunkten außer- halb ihres Territoriums besitzen sie etwa 95 % der ausländischen Militärbasen weltweit. Wie lau- ten die Kennzeichen einer Dikta- tur nochmals? „Macht wird durch Gewalt an sich gerissen und durch Gewalt gehalten.“ [8] Missstände in der Schweizer Asylpolitik br./maw. Folgender Fall zeigt exemplarisch die Handhabung der Schweizer Asylpolitik: Ein Paar stellte 1998 in der Schweiz einen Antrag auf Asyl, der 2001 gutgeheißen wurde. Nach zwei Jahren hörte der Mann auf zu arbeiten und begann Sozialhilfe zu beziehen. Von 2004 bis 2016 erhielt er Sozialhilfe in Höhe von 600.000 CHF, was einem Betrag von jährlich 46.150 CHF entspricht. Dieser Fall ist nur ein Beispiel unter vielen. Barbara Steinemann, SVP-Nationalrätin aus dem Kanton Zürich, be- schreibt in der Zeitschrift „Schweizerzeit“ die Missstände wie folgt: Wer über den Flücht- lingsstatus verfüge, habe vom ersten Tag an Zugang zum So- zialstaat Schweiz. Die Gemein- den seien zur Zahlung der Leis- tungen, welche die Richtlinien der „Schweizerischen Konfe- renz für Sozialhilfe“ (SKOS) vorsehen, verpflichtet. Die durchschnittlich 3.850 CHF So- zialhilfeleistungen pro Monat an ein Ehepaar seien normaler Stan- dard. Steinemann abschließend: „Rund 80 % der Sozialhilfebe- züger haben einen Migrations- hintergrund; die meisten sind einst via Asyl in die Schweiz eingereist. Wer Einsicht in den Sozialdienst einer Gemeinde hat weiß, dass sich die anstößigen Fälle langsam aber sicher zum ¸Normalfall‘ entwickeln.“ [7] mw./cn. Der seit dem 18.12.2017 amtierende Bundeskanzler der Republik Österreich, Sebastian Kurz, gewann den Wahlkampf vor allem durch seine Forde- rungen zum Schutz der Außen- grenzen, zumStopp der illegalen Migration und zu mehr Hilfe vor Ort. Seit 2016 fordert er eine strenge Einwanderungspolitik. In den Jahren zuvor unterstützte Kurz noch eine ganz andere Flüchtlingspolitik. 2015 war er für offene Grenzen in Österreich. Warum dieser Wandel? Es liegt der Verdacht nahe, dass dieser Kurswechsel nur deshalb ge- macht wurde, um die Wahl zu gewinnen. Hinzu kommt, dass Kurz Mitglied in der von George Soros mitbegründeten und finanzierten elitären Denk- fabrik „European Council on Fo- reign Relations“ ist. Soros agiert als großer Globalstratege und Lenker der Flüchtlingsströme nach Europa. Die Ankündi- gungen von Sebastian Kurz in Richtung einer Eindämmung der Flüchtlingsströme und Massen- migration sind also so lange kri- tisch zu hinterfragen, wie nicht klare Schritte und Taten umge- setzt sind. [6] Massenmigration aus Afrika: von langer Hand eingefädelt? lem./ml. Von verschiedener Sei- te wird dargelegt, dass es sich bei der Massenmigration nach Europa nicht um eine zufällige Entwicklung handle, sondern von Machtmenschen wie etwa George Soros gezielt eingefädelt sei. Wirtschaftsprofessor Anis Chowdhury und der malay- sische Ökonom Jomo Kwame Sundaram sind der Ursache der Massenmigration aus Afrika auf den Grund gegangen. Der Hauptgrund sei die Armut. Fast die Hälfte der Bevölkerung sei davon betroffen. Die Tatsache, dass Afrika jedoch der einzige Kontinent ist, der in den letzten Jahrzehnten einen massiven Anstieg der Armut verzeichnet, scheint kein Zufall zu sein. „Viele Länder Afrikas mussten sich seit den 1980er Jahren den auf Liberalisierung und Privati- sierung basierenden Struktur- anpassungsprogrammen (SAPs) unterwerfen.“ Damit sind wirt- schaftliche Maßnahmen ge- meint, die vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank als Bedingung für die Vergabe von Krediten verlangt werden. Vor allem beinhaltet dies die Privatisierung von Staatsbetrieben. Das heißt, sie werden Großkonzernen überlas- sen. Dadurch werden Boden- schätze ohne Rücksicht auf die Umwelt und die Menschen im Land geplündert. Zwar wurde von den SAPs Ende der 90er Jahre offiziell Abstand genom- men. Doch seien laut Chowd- hury und Sundaram deren Nach- folger, die sogenannten „Strate- giepapiere zur Armutsverminde- rung“ (PRSPs), keineswegs bes- ser. Da Weltbank und IWF of- fensichtlich nicht um ein au- tarkes und florierendes Afrika bemüht sind, muss vermutet werden, dass auch die daraus folgende Massenmigration aus Afrika gezielt gefördert wird und den Zielen globaler Machtstra- tegen dienen soll. [5] Schlusspunkt ● Erkennen Sie bereits das Muster der Vorwand-Krimi- nalität? Ivo Sasek, S&G- und Kla.TV- Gründer, fass- te diese Problematik folgen- dermaßen zusammen: „Es widerfährt uns Diskriminie- rung im Namen der Anti- Diskriminierung, Unterdrü- ckung im Namen der Frei- heit, Verfolgung und Aus- schluss im Namen der Brüderlichkeit und Einheit. Wir werden verleumdet im Namen der Wahrheit, erhal- ten Redeverbot im Namen der Meinungsfreiheit, ste- hen unter einem Diktat im Namen der Demokratie, werden isoliert und gefoltert imNamen der Toleranz und Menschlichkeit.“ Die Redaktion (sak.) Das andere Gesicht von Sebastian Kurz „Die amerikanische Demo- kratie ist nur ein Schwindel und Augenwischerei, egal wie oft die Oligarchen, wel- che unser Land regieren und auch die Medien kont- rollieren, das Gegenteil be- haupten.“ (Eric Zuesse, USA, Historiker)