S und G Jahrbuch 2015

DIE VÖLKER HABEN EIN RECHT AUF STIMME UND GEGENSTIMME timme egenstimme Nicht gläserne Bürger - gläserne Medien, Politiker, Finanzmogule brauchen wir! Weltgeschehen unter der Volkslupe S&G Klarheit durch intelligente Analytiker Wenig Gehörtes - vom Volk fürs Volk! frei und unentgeltlich Inspirierend S&G 19 dk./ch. Am 14. November 2014 meldete der Spiegel, dass in Syrien Polio, das meint Kinderlähmung, wieder auf dem Vormarsch sei. Grund seien einerseits die unhygienischen und bedrängten Bedingungen, sowie andererseits fehlende Impfungen. Geht man in der Geschichte zurück, ist Polio immer im Zusammenhang mit giftigen Pflanzenschutzmitteln aufgetreten und bei Verzicht der Schadstoffe wieder drastisch zurückgegangen. Nachdem 1892 im USBundesstaat Massachusetts schwermetallhaltige Pestizide verwendet worden waren, ereignete sich dort die erste protokollierte Kinderlähmungsepidemie. So muss auch im syrischen Kriegsgebiet vermutet werden, ah./kw. Der Vorsitzende des Philologenverbandes in BadenWürttemberg, Bernd Saur, hat die Frühsexualisierung an Schulen scharf angegriffen. Die Kinder müssten vor Übergriffen durch „entfesselte, offensichtlich komplett enttabuisierte Sexualpädagogen“ geschützt werden, forderte Saur in einem Gastbeitrag für den Focus. Saur bezeichnete die Inhalte der Lehrpläne, die hier nicht explizit genannt werden sollen, als „staatlich sanktionierte* Vergewaltigung der Kinderseele“. Obwohl Saur alle Behauptungen fundiert belegen kann, erntet er ausgerechnet von seinem obersten Dienstherrn, dem BadenWürttembergischen Kultusminister, heftige Kritik. Dieser möchte die „Akzeptanz sexueller Vielfalt“ im neuen Bildungsplan verankern und warf Saur in einem offenen Brief empört vor, „zu einer Verschärfung des öffentlichen Diskurses“ beizutragen. [3] INTRO Alle Macht geht vom Volke aus. So sehen es alle demokratischen Verfassungen weltweit. Die Gesetzgebung (Legislative) gehört zu dieser Macht. Die Praxis der Gesetzgebung der letzten Jahre spricht aber eine andere Sprache. Das Volk soll nicht beteiligt werden. Das geschieht auf zwei Wegen. Erstens, wie im Fall von TTIP und CETA, wird gar nicht öffentlich verhandelt. Es könnte uns ja missfallen, wenn nationale Gesetze auf diesem Weg ausgehebelt werden können. Zweitens gibt es die sogenannten Soft Laws. Das sind Empfehlungen, die von nicht gesetzgeberisch befugten Stellen erlassen werden, später aber wie richtige Gesetze gehandhabt werden. Bis es dahin kommt, spricht man „Empfehlungen“ aus, die zunächst freiwillig sind. Etwas später werden diese Empfehlungen zum „Gewohnheitsrecht“ und schon bald werden bei Nichtbeachtung Geldbußen verhängt. Im Klartext heißt das: Das Volk hat nichts mitzureden, zahlen aber darf es. Das kennen wir schon von der Rundfunkgebühr in Deutschland. Der sogenannte Beitragsservice (früher GEZ) ist zwar eine „nicht rechtsfähige öffentlich-rechtliche Verwaltungsgemeinschaft“; lässt man es aber darauf ankommen, die Zwangsbeiträge nicht zu zahlen, wird man schließlich von regulären Gerichten bestraft. Bei anderen Themen wie Bildung, Impfung und Verhütung ist alles im Moment noch freiwillig, allerdings gibt es auch hier Vorstöße, diese Möglichkeit zur Selbstentscheidung abzuschaffen. Sehen Sie den roten Faden? Die Redaktion (sl.) Quellen: [1] Osservatore Romano, deutsche Ausgabe, Nr. 36, 5.9.2014, „Auch ohne Zustimmung der Frau“, Autorin: Lucetta Scaraffia | www.katholisches.info/2014/07/14/ bill-gates-verhuetungs-chip-mit-fernbedienung-um-neues-leben-zu-verhindern/ [2] www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Broschueren_ Bestellservice/2014-12-15-gutachten-medien.pdf?_blob=publicationFile&v=4| http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/Deutschland/gerhard-wisnewski/ade-Zwangsgebuehrdas-ende-der-rundfunkabgabe-naht.html [3] www.jungefreiheit.de/kultur/Gesellschaft/2014/philologenverband-spricht-von-vergewaltigung-der-kinderseele/ Ausgabe 07/15 7. Februar 2015 sk./tz. Seitdem am 1.1.2013 die neue Rundfunkbeitrags-Regelung in Kraft getreten ist, die ausnahmslos für alle Haushalte und Firmen gilt, auch wenn sie kein Radio benutzen, ist das ein Thema, das alle Zahlungspflichtigen bewegt. Nun sind „Zwangsabgabe, bedeutsame Fehlsteuerung und Reformbedarf“ die Begriffe, die hochkarätige Experten im Gutachten des Bundesfinanzministeriums zu den derzeit gültigen Rundfunkabgaben äußern. Aus ökonomischer Sicht seien die jetzigen Pflichtbeiträge eine Steuer, die einer Zweckbindung unterliegt, zu deren Erhebung der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio aber nicht berechtigt ist. Bisher blieb das Gutachten des Bundesfinanzministeriums vom Oktober 2014 von den deutschen Medien weitgehend unkommentiert. Bleibt nur zu hoffen, dass die Regierung die Empfehlung ihrer Experten zügig umsetzt und der ungerechtfertigten Zwangsabgabe von jährlich insgesamt 7,5Mrd. € ein schnelles Ende bereitet. [2] Polioimpfung gegen Vergiftungen? Hormoneller Verhütungschip für Frauen tos. Die Bill&Melinda-GatesStiftung finanziert die Forschung für die Entwicklung eines neuartigen Verhütungsmittels. Ein Mikrochip, der in den Körper der Frau eingepflanzt wird, gibt über mehr als 15 Jahre zu festen Zeiten eine bestimmte Menge eines Hormonpräparates ab, um so Schwangerschaften zu vermeiden. Durch diese kontinuierliche Abgabe des Hormons gerät die natürliche Selbstregulation des weiblichen Körpers durcheinander. Besonders beunruhigend: Die Abgabe des Hormons kann von außen kontrolliert, unterbrochen oder erhöht werden, auch ohne Zustimmung der Frau. Bleibt zu hoffen, dass die Frauen die Gefahren dieser wissenschaftlichen Neuerung und Manipulation erkennen. [1] Gutachten über Rundfunk-Zwangsgebühr Staatlich sanktionierte* Vergewaltigung der Kinderseele *bed. „seine Zustimmung zu etwas geben, billigen, gutheißen; besonders im Zusammenhang mit Behörden“ Fortsetzung Seite 2

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