S und G Jahrbuch 2013

22 Schlussimpuls an alle 6 * 6FKUHLEHU Ɣ Ausgabe 10/13 S&G Hand-Express ss. Sylvia Stolz, Strafverteidigerin im berühmten Ernst Zündel-Prozess von 2006, war im November 2012 zu Gast beim 8. internationalen Kongress der Anti-Zensur-Koalition AZK. Vor über 2.000 Besuchern referierte sie zum Thema „Sprechverbot-Beweisverbot-Verteidigungsverbot“ und wies in ihrer Rede auf die offensichtlichen Zirkelschlüsse der deutschen Rechtsprechung in Prozessen gegen sogenannte „Holocaustleugner“ hin. Nun wurde sie wegen Verdacht auf Verletzung der schweizerischen Rassismus-Strafnorm angezeigt. Doch der Mediensturm, der zwei Monate nach ihrem Vortrag begann (!) und die Anzeige von Sylvia Stolz und Gastgeber Ivo Sasek ankündigte, offenbarte wieder einmal die Verfilzung der scheinbar transparenten Medienlandschaft im deutschsprachigen Raum. Im Artikel des schweizweit aufgelegten „Tagesanzeiger“ vom 16.1.2013 nahm der schweizerische Randgruppenhetzer Hugo Stamm Bezug auf einen Bericht, der tags zuvor in der Lokalpresse des Veranstaltungsortes erschienen war, und erweckte damit den Eindruck, als sei ein Regionaljournalist zufällig auf den Vortrag aufmerksam geworden. Doch warum konnte Stamm bereits einen Tag nach Erscheinen des lokalen Artikels mit einer selbst in Gang gesetzten, sorgfältigen, rechtlichen Analyse des eineinhalbstündigen Vortrags sowie einem Gutachten des Strafrechtsprofessors Marcel Alexander Niggli von der Uni Freiburg aufwarten? Es scheint vielmehr so, dass das Regionalblatt angestiftet wurde, vorab die Stichworte zu liefern, um dadurch den Eindruck einer systematischen Kampagne zu verwischen. Der Artikel, auf den sich Stamm wohl in Wahrheit bezieht, erschien am 11.1.2013 im jüdischen Wochenmagazin „Tachles“. Wer scheint mit allen Mitteln an Kritik an einem Denk – Rede – Beweis und Verteidigungsverbot interessiert zu sein? Wir alle haben in der Schule gelernt, dass Redeverbote zu den Merkmalen von Diktaturen im Endstadium gehören. Ob das in diesem Fall wohl auch zutrifft? Wenn ja, welchen Namen trägt diese nahezu vollendete Diktatur? 10 Millionen Dollar für eine Lüge „Die Kraft und Macht eines Textes liegt in seinem Kerngedanken. Dieser gleicht einer Nagelspitze. Je kürzer du den Text hinkriegst, desto spitzer wird er, desto tiefer und leichter dringt er ein. Jedes unnötige Wort stumpft ihn ab.“ Ivo Sasek jb. Laut dem palästinensischen Journalisten Said Dudin unterstützen die hiesigen Medien den Informationskrieg gegen das „Regime Assad“ voll und ganz. Der Palästinenser, der wie kein Zweiter über Verbindungen nach Syrien verfügt, hat in Erfahrung gebracht, dass es vereinzelte Terrorgruppen sind, welche die Unruhe in Syrien stiften (siehe S&G Nr. 2/13). Die an Blutrünstigkeit nicht zu übertreffenden, von Saudi Arabien und Katar finanzierten Terroristen verüben oft Massaker an der Zivilbevölkerung, um es nachher gleich medienwirksam der syrischen Armee in die Schuhe zu schieben. Die Sturheit, mit der die gleichgeschaltetenMainstream-Medien agieren, lässt immer mehr die Frage aufkommen, ob letztlich die ganze Desinformationskampagne Teil eines mörderischen Plans zur Zerschlagung Syriens ist? ef. Was wäre eine Kriegsabsicht ohne die Medien? Wer sonst sollte weltweit die Nachrichten verbreiten, die es für die Akzeptanz eines Krieges nun einmal braucht? Beispiel Irak: 1990 ging eine Story wie ein Lauffeuer rund um die Welt. Ein 15-jähriges Mädchen will in einem kuwaitischen Krankenhaus Augenzeugin davon gewesen sein, wie irakische Soldaten Säuglinge aus Brutkästen genommen und auf den Fußboden geworfen hätten, wo sie starben. Diese Geschichte wurde so oft wiederholt, dass schließlich „alle Welt“ sie glaubte und auch eine Mehrheit imUS-Senat und Repräsentantenhaus dem militärischen Eingreifen im Irak zustimmte. Später stellte sich heraus, dass das Mädchen eine kuwaitische Diplomatentochter war, angeworben durch eine PRAgentur, um die Brutkastenlüge zu erzählen. Für diese und andere Lügen gegen den Irak, die so verheerende Folgen hatten, kassierte die Agentur insgesamt 10 Mio. Dollar. Beauftragt worden war sie von einer in Amerika operierenden Organisation. Quellen: http://wasgeschahwirklich. wordpress.com/2009/12/27/zweitergolfkrieg-wie-eine-bezahlte-pr-aktiondie-stimmung-in-derbevolkerung-drehen-sollte/ www.heise.de/tp/artikel/ 14/14271/1.html Unter falscher Flagge Quelle: www.nuoviso.de/politik/ausland/38massaker-unter-falscher-flagge Destruktive Ziele der Pharmaindustrie Geplante, systematische Verfolgung Quellen: http://de.wikipedia.org/wiki/Ivo_Sasek www.tagesanzeiger.ch/ schweiz/Standard/Der-grosse-Auftrittder-HolocaustLeugnerin- /story/13425297 zw. „Pharmakonzern Roche verdoppelt Gewinn*!“, so lautete Ende Januar die Erfolgsmeldung in verschiedensten Medien. „Zum Wachstum hätten vor allem Medikamente gegen Krebs und Virenerkrankungen beigetragen“, wird zudem berichtet. Als mündiger Bürger muss man sich fragen, ob dies wirklich eine „gute Nachricht“ ist. Eigentlich sind Medikamente und Impfungen doch dazu da, die Menschen gesünder zu machen. Somit wäre die positive Meldung, dass die Gewinne der Pharmakonzerne sinken, weil es den Menschen immer besser geht, und somit auch die Krankenkassenprämien gesenkt werden können. Doch solcher mitmenschlichen Gedanken scheint die Pharmaindustrie für Zeit und Ewigkeit beraubt zu sein. Wie käme sie auch dazu, solange wir es ihr erlauben, Kapital aus den Schwächen und Krankheiten hilfloser Menschen zu schlagen?! Roche-Chef Humer meldet vielmehr ganz „optimistisch“ für die kommenden Monate: „Angesichts des hohen medizinischen Bedarfs (...) bestehen (...) gute Wachstumsaussichten.“ Und die Aktionäre freuen sich über die Dividende, die ihnen wie immer leistungslos in die Taschen fällt – je länger, je mehr. Zeit, dass der Strafartikel „Ausnützen der Notlage“ endlich auf den Gesundheitsbereich ausgeweitet wird. Quellen: www.mopo.de/news/pharma-rocheverdoppelt-gewinn, 5066732,5797992.html; 20Minuten-Zeitung, 30.1.2013 www.20min.ch/finance/news/story/ 20965453 *Reingewinn von 9,77Milliarden Franken „Transparenz schafft Transpiranz.“ Gregor Adonis Sasek

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