S und G Jahrbuch 2013

DIE VÖLKER HABEN EIN RECHT AUF STIMME UND GEGENSTIMME Stimme Gegenstimme Nicht gläserne Bürger - gläserne Medien, Politiker, Finanzmogule brauchen wir! Weltgeschehen unter der Volkslupe S&G Klarheit durch intelligente Analytiker Wenig Gehörtes - vom Volk fürs Volk! frei und unentgeltlich Inspirierend S&G 121 Ausgabe 60/13 14. September 2013 INTRO „Sie haben es in der Hand!“ wollen uns die Wahlplakate einer großen deutschen Volkspartei weismachen, die mit diesem Slogan ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl ins Rennen schickt. Die sich hier bietende Wahlmöglichkeit gleicht aber in etwa der eines Kalbs, welches den Metzger selber wählen darf, der es schlachtet. Denn die letzten Jahrzehnte haben bewiesen, dass unabhängig von der Zusammensetzung der Regierungsparteien die Entwicklung nicht nur in Deutschland nur eine Richtung kennt: höhere Staatsverschuldung, höhere Abgaben, weiterer Ausbau des Überwachungsstaates usw. Das Volk wird nicht befragt und schweigt, weil die Massenmedien, anstatt unbequeme Fragen aufzuwerfen und eine gesunde Diskussion zu entfachen, Unwichtiges in den Mittelpunkt stellen, Tatsachen unterdrücken oder verdrehen und mit jeder Menge Unterhaltung ablenken. Hier braucht es eine klare Gegenstimme zur uniformierten Berichterstattung: die S&G! Und es braucht Menschen mit Herz, die für eine verbindliche Verbreitung der S&G sorgen. Sind Sie so ein Mensch? Sie haben es in der Hand! Die Redaktion (cm.) jb. Vor rund zwei Jahren hat der Schweizer Bundesrat den Staatsrechtler Daniel Thürer beauftragt, ein Gutachten zum Bilateralen Abkommen SchweizEU auszustellen. Darin schlägt Thürer drei verschiedene Varianten vor, wie man die Schweiz ohne Durchführung einer Volksabstimmung* dem EU-Recht unterordnen könnte. Dass der Bundesrat wirklich mit diesem Gedanken spielt, beweist das „EU-Aussprache-Papier“ des Außenministers Burkhalter. Nach diesem soll u.a. in Rechtsfragen zwischen der EU und der Schweiz zukünftig der EUGerichtshof entscheiden. Didier Burkhalter ist also bereit, wie Thürer es proklamiert hat, die Schweiz über alle bisherigen Volksabstimmungen hinweg der EU zu unterwerfen. Das alles in einer Zeit, in der die Schweizer Bevölkerung der EU kritischer denn je gegenüber steht. Hier zeigt sich einmal mehr, dass selbst die Regierung der „besten Demokratie der Welt“ nicht wirklich demokratisch denkt: Sie versucht die Integration der Schweiz in die EU gegen den Willen des Volkes durchzusetzen. *Da eine Unterwerfung der Schweiz unter EU-Recht faktisch einen EU-Beitritt darstellt, müsste ein solcher Akt dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden. Scheindemokratie Schweiz Quellen: www.schweizerzeit.ch/cms/index.php? page=/News/EUVollbeitritt_ohne_ Volksabstimmung-1107 www.weltwoche.ch/fileadmin/ doc/ausgaben/11/51/ Gutachten-Prof-Dr-D-Thuerer.pdf www.tagesanzeiger.ch/schweiz/ standard/Das-waere-wohl-einVertragsbruch/story/30126641 „Ein Staubsaugervertreter verkauft Staubsauger. Ein Versicherungsvertreter verkauft Versicherungen. Ein Volksvertreter verkauft das Volk.“ von Unbekannt „Einen Vorsprung im Leben hat, wer da anpackt, wo die anderen erst einmal reden.“ John Fitzgerald Kennedy Ungarn nimmt Abschied von einer Kultur des Todes elp. Die Ungarn sind ein patriotisches, freiheitsliebendes Volk. Seit im Januar 2012 unter Orbán die neue Verfassung in Kraft trat, verbreiten die Medien den Eindruck, Ungarn sei kurz davor, in eine faschistische Diktatur abzugleiten. Die wahren Steine des Anstoßes sind jedoch diese: – Das Bekenntnis zu Gott: Der erste Satz der Verfassung lautet: „Gott segne Ungarn!“ – Das Bekenntnis zur Nation und ihrer Tradition: Die Verfassung beruft sich auf die „Heilige Krone“ des Königs Stephanȱ im 10. Jh. – Das Bekenntnis zur Familie: Die Verfassung sieht in der Familie „die Grundlage der Kraft der Gemeinschaft und der Ehre jedes Menschen“. Sie definiert: „Die Ehe ist eine Lebensgemeinschaft zwischen einem Mann und einer Frau.“ – Das Bekenntnis zum Kind und damit gegen die Abtreibung: „Dem Leben des Fötus gebührt ab seiner Empfängnis Schutz.“ – Das Bekenntnis zum Menschen als Geschöpf Gottes: Verbot, Menschen zu klonen und Körperteile gewinnbringend zu verwerten. Sind das Gründe für ganz Europa, einen Kreuzzug gegen Ungarn loszubrechen? So scheut sich die EU-Kommissarin für Justiz Viviane Reding nicht, in die nationale Souveränität des Landes einzugreifen und eine Änderung bzw. Aussetzung der neuen Gesetzgebung zu verlangen. Die Ungarnkennerin und Rechtsanwältin Dr. Eva Maria Barki äußert sich dazu in einer Petition: „Wir sind der Willkür ausgeliefert, weil die Europäische Union bis heute ihrer Verpflichtung nicht nachkommt und noch immer nicht der Europäischen Konvention für Menschenrechte beigetreten ist, sodass ihre Organe vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nicht belangt werden können. Nicht wir haben uns von den europäischen Werten entfernt, sondern das Brüsseler Machtzentrum.“ Quellen: http://katholisches.info/2011/04/23/ ideologischer-has-gegen-ungarnsneue-verfassung-wegen-nationaleridentitat-und-christlichen-wurzeln/ www.petitionen24.com/selbstbestimmung _und_souverenitat_ungarns Buch von Gabriele Kuby: Die globale sexuelle Revolution Sieger-Ecke:

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